USA vor Trump-Comeback: Es droht der radikale Umbau in eine Autokratie

Bei der US-Präsidentschaftswahl im November 2024 zeichnet sich ein ungehinderter „Durchmarsch“ des Kandidaten Trump ab. Darauf deuten nicht nur seine dominante Stellung in der republikanischen Partei, sondern auch der direkte Vergleich mit dem amtierenden Präsidenten und Kandidaten der Demokratischen Partei Joe Biden. Aktuelle juristische Verfahren werden daran nichts ändern, da diese am Ende vom konservativ urteilenden Obersten Gericht der USA entschieden werden. Eine erneute Machtübernahme Trumps hätte gravierende Folgen, nicht nur für die USA, sondern auch für Europa und die Weltwirtschaft. „Trumps Ambitionen gehen diesmal, verglichen mit seiner ersten Amtszeit, sehr viel weiter. Er plant eine massive Machtausweitung; die Vorbereitungen dazu laufen bereits auf Hochtouren“, sagt Dr. Heinz-Werner Rapp, Gründer und Leiter des FERI Cognitive Finance Institute, in einer aktuellen Analyse zu den Auswirkungen und Risiken einer möglichen zweiten Amtszeit von Donald Trump als US-Präsident. 

Radikaler Umbau des politischen Systems geplant

Trump selbst habe mit Aussagen, er wolle am ersten Tag nach einer Wiederwahl als „Diktator“ agieren, eine deutliche Botschaft gesendet. Dahinter stehe das offen erklärte Ziel, mit einem massiven „Power Grab“ die Mehrzahl der USBehörden und Institutionen, allen voran die Justiz, unter seine direkte Kontrolle zu bringen. Entsprechende Pläne, eine große Anzahl von Mitarbeitern des öffentlichen Dienstes schlagartig durch Trump-Loyalisten zu ersetzen sowie politische Gegner strafrechtlich zu verfolgen, würden von einem Netzwerk rechtskonservativer Unterstützer bereits seit längerem ausgearbeitet. „Trump will die US-Demokratie in eine auf ihn zugeschnittene Autokratie verwandeln; Amerika könnte sich bald stärker verändern als jemals zuvor in den vergangenen 150 Jahren,“ warnt Rapp.

Trump profitiert von massiver politischer Spaltung

Die für viele Beobachter unerklärliche Beliebtheit Trumps bei den US-Wählern müsse im Kontext einer extremen Polarisierung zwischen konservativen und liberalen sowie linken Kräften im politischen Spektrum der USA gesehen werden. Daraus resultiere ein zunehmend aufgeheiztes und konfrontatives Umfeld, das einen idealen Nährboden für populistische Zuspitzung und radikale Politik biete. Trump verstehe es wie kaum ein anderer, diese Stimmung für sich auszunutzen. Schon im Verlauf des monatelangen Wahlkampfes sei mit einer akuten Verschärfung des politischen Klimas zu rechnen. „Die USA sind heute so gespalten wie selten zuvor, und alarmierende 85 Prozent der US-Bürger befürworten einen teilweisen oder vollständigen Umbau der US-Demokratie“, erklärt Rapp.

Weitreichende globale Auswirkungen

Die Wiederauflage einer Trump-Präsidentschaft würde auch viele geoökonomische und geopolitische Probleme zurückbringen, die schon in dessen erster Amtszeit spürbar waren. Speziell Europa und China müssten erneut mit einem echten Wirtschaftskrieg rechnen, der für China – angesichts derzeit erhöhter Fragilität – schwere Folgen haben könnte. Für Europa wäre von „Trump reloaded“ massiver Druck zu erwarten, der nicht nur über die Handelspolitik laufen würde – Stichwort Strafzölle – sondern vor allem über den von Trump offen angedrohten Rückzug der USA aus der NATO und anderen globalen Ordnungssystemen. Europa wäre dann geostrategisch sich selbst überlassen.

Steigende Risiken für Unternehmer und Investoren

Sollte das System der „Checks and Balances“, das in den USA bislang noch weitgehend für eine Gewaltenteilung sorgt, durch einen „Putsch von rechts“ ausgehebelt werden, würde dies nicht nur die US-Demokratie gefährden. Auch Unternehmer und Investoren aus dem Ausland müssten die Risiken in den USA dann völlig neu bewerten. „Die Aussicht auf eine Wiederwahl Donald Trumps verschärft die Erwartung einer zunehmenden Unberechenbarkeit und Unzuverlässigkeit der USA als Partner, sowohl in den wirtschaftlichen Beziehungen als auch als militärische Schutzmacht. Obwohl die Nervosität vereinzelt zunimmt, scheinen Europa und Deutschland darauf bislang noch völlig unvorbereitet“, verdeutlicht Rapp die mittel- bis langfristigen Risikoszenarien in den USA. 

Mit der aktuellen Analyse „‘Trump reloaded‘ – Drohender Umbau der USA in eine Präsidialdiktatur“, setzt das FERI Cognitive Finance Institute seine Reihe ausführlicher Studien zu politischen Risiken der USA fort. Das Paper ist beim FERI Cognitive Finance Institute als „Cognitive Comment“ erschienen und steht zum Download auf dieser Seite zur Verfügung.